Volksbe?ung

Auch zur Wiener Volksbefragung muss ich jetzt mal etwas schreiben. Ich werde versuchen, mich kurzzuhalten.

Das, was derzeit in Wien geschieht, ist zwar eine Befragung des Volkes, aber sicher keine Volksbefragung; kein demokratisches Werkzeug, sondern eines der Erhaltung von Macht. Anders ist es nicht zu erklären, warum man über etwas befragt werden soll, von dem man zuvor nicht informiert wurde. Allein die Art und Weise, in der für diese „Volksbefragung“ geworben wurde – nämlich nur dass, aber nicht was und warum – entlarvt sie als undemokratisch. Und obwohl Demokratie nie ein Selbstzweck sein kann, ist dieses Verhalten nur noch zynisch zu nennen. Das Ziel dieser „Volksbefragung“, kann angesichts des (Werbe- und Informations-) Verhaltens der Wiener SPÖ nur eine fadenscheinige Absicherung zukünftiger Parteipolitik sein.

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